Protesttag gegen Einsparungen an Hochschulen am 12.5.21

Gespeichert von Referat für Öff... am/um Di., 11.05.2021 - 11:56
Mit der globalen Minderausgabe kürzte die niedersächsische Landesregierung schon vor der Corona Pandemie den Etat der Hochschulen um mehr als 24 Millionen Euro pro Jahr.  Die Folgen dieser massiven Einsparungen werden an allen Hochschulstandorten immer deutlicher sichtbar. Bereits jetzt werden Professuren und Institute samt Beschäftigung gestrichen und ganze Studiengänge geschlossen. Weitergehend marodiert die Infrastruktur der Hochschulen weiter vor sich hin. Bereits jetzt gibt es einen Investitionsbedarf an den niedersächischen Hochschulen von über 4,3 Mrd. €.
Als Protest gegen diese Sparmaßnahmen wird am 12.05 ein landesweiter Aktionstag stattfinden. An zahlreichen niedersächsischen Hochschulstandorten wird es Protestaktionen geben, so zum Beispiel in Hannover, Göttingen, Lüneburg, Oldenburg und Osnabrück. All diese Hochschulstandorte zeigen mit einer einheitlichen Stimme ihren Widerstand gegen die Kürzungen an Wissenschaft, Foschung und Lehre mitten in der Corona- und der Klimakrise. Unter dem Motto #stopthecuts beteiligen sich Studierende, Wissenschaftliche Mitarbeitende und Lehrende an den Protesten.

Ein breites Büdnis bestehend aus der Landesastenkonferenz, zahlreichen ASten, Parteijugenden, und Vertretungen aus dem Wissenschaftlichen Mittelbau, ruft zur Teilnahme an den Protestkationen auf und veröffentlicht einen offenen Brief an die Landesregierung mit über 40 unterstützenden Organisationen:
https://www.lak-niedersachsen.de/2021/04/offener-brief-gegen-weitere-ein...

Als Folge der Einsparungen der Infrastrukturausgaben stehen massive Kürzungen an den Hochschulen an. An der Leibniz Universität Hannover droht unter anderem die Schließung des Instituts für Meteorologie und Klimatologie und der meteorologischen Studiengänge. Insgesamt sollen 22 Professuren und 100 weitere Stellen an der Hochschule gestrichen werden. Darunter auch Niedersachsens einzige Professur für inklusive Bildung und afrikanische Geschichte und eine von nur zwei Professuren in Quatärgeologie in ganz Deutschland sollen gestrichen werden.

Unter diesen Sparmaßnahmen leidet die Qualität der Forschung, der Lehre und die Studienbedingungen. Denn Bildung ohne Geld ist wie Lernen ohne Bücher!

Die Verbände fordern in ihrem breiten Bündnis die Landesregierung, insbesondere den Finanzminister und den Wissenschaftminister auf diese Einsparungen wie folgt zu stoppen:

  1. die Sparauflagen für die Hochschulen Niedersachsens zurückzunehmen,
  2. eine bedarfsorientierte und wettbewerbsunabhängige Grundfinanzierung der
    Hochschulen zu gewährleisten,
  3. sicherzustellen, dass für Studium und Lehre eigens in der Höhe ausreichende
    und zweckgebundene Mittel zur Verfügung stehen,
  4. sicherzustellen, dass die aktuellen Sparzwänge nicht zu Lasten des
    Studienangebotes niedersächsischer Hochschulen gehen,
  5. Antidiskriminierungsarbeit an Hochschulen auszuweiten statt zu streichen.

Hintergrund
In Hannover tagt am 12.05 der Haushaltsausschuss vom Landtag, anschließend beschäftigt sich die Landesregierung mit der Haushaltsplanung für die nächsten 3 Jahre. Die Globale Minderausgabe darf nach zwei Jahren Einsparungen in Millionenhöhe an jeder Hochschule nicht weiterfortgesetzt werden. Die Proteste fordern die Landesregierung und den Landtag auf, in die Hochschulbildung zu investieren und diese genau wie die Schulen aus der Globalen Minderausgabe herauszunehmen.

Teilt eure Kritik und werdet kreativ - nutzt dazu in den sozialen Medien den Hashtag #stopthecuts!